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internationales weblog zum irak-konflikt, dem "krieg gegen terrorismus", etc.: fakten, meinungen, hintergr�nde
international blog on the conflict in iraq and "war on terrorism" and the like: facts, opinions, backgrounds

2003/04/03

Hallo,
mich st�rt immer mehr, wie unkritisch die Kriegsberichterstattung ist. Man l��t sich, f�rchte ich, allzusehr auf die Kriegsdenke ein - die Monitorsendung von heute abend vielleicht abgesehen. Zur Erg�nzung hier noch eine Presseinformation von amnesty international, die ich gern weitergebe:


Zur sofortigen Ver�ffentlichung frei!
Irak-Krieg
ai: Vereinte Nationen m�ssen Menschenrechtsbeobachter entsenden
Angriffe auf Zivilisten versto�en gegen V�lkerrecht / Vorf�lle m�ssen untersucht werden / Man-dat des UN-Sonderberichterstatters zum Irak muss ausgeweitet werden
Berlin, 3. April 2003 ? ?Die hohe Zahl ziviler Kriegsopfer erfordert umso dringlicher eine unabh�ngige und transparente Untersuchung aller Vorf�lle?, sagte Ruth J�ttner, Nahost-Expertin von amnesty inter-national. ?Die Vereinten Nationen m�ssen daher schnellstm�glich Beobachter in den Irak entsenden.? Auch der UN-Sonderberichterstatter zum Irak, Andreas Mavrommatis, muss erm�chtigt werden, Men-schenrechtsverletzungen aller an der Krise beteiligten Parteien zu untersuchen.
Das humanit�re V�lkerrecht verbietet unangemessene und willk�rliche Angriffe auf Zivilisten. Der Ein-satz von Streubomben, die nicht zwischen Soldaten und Zivilisten unterscheiden und damit wahllos t�ten, muss sofort eingestellt werden. Die irakische Regierung muss sich deutlich von Selbstmordatten-taten und Guerilla-Taktiken distanzieren. Die Genfer Konvention untersagt, ?einen Gegner unter An-wendung von Heimt�cke zu t�ten?. ?Verkleiden sich irakische Soldaten als Zivilisten, machen sie die Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten unm�glich. Damit setzen sie das irakische Volk mutwillig gro�er Gefahr aus?, sagte Ruth J�ttner. ?Doch diese Umst�nde befreien die britischen und amerikanischen Truppen nicht von ihrer Verpflichtung, dem Schutz von Zivilisten oberste Priorit�t einzur�umen.?
Ein Sprecher des UN-Hochkommissariats f�r Menschenrechte hatte Anfang der Woche angek�ndigt, Menschenrechtsbeobachter in den Irak entsenden zu wollen, sobald es die Lage zulie�e. Die derzeit in Genf tagende UN-Menschenrechtskommission hat jetzt die Gelegenheit, dies in ihrer Resolution zum Irak zu verankern. UN-Sonderberichterstatter Mavrommatis ist bisher nur erm�chtigt, Menschenrechts-verletzungen von irakischer Seite zu dokumentieren. Um eine unabh�ngige Untersuchung von Verst�-�en aller an der Krise beteiligten Parteien zu gew�hrleisten, muss sein Mandat entsprechend erweitert werden.



Weitere ai-Informationen zum Irak-Krieg finden Sie unter www.amnesty.de oder www.amnesty.org/go/iraq

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